Angela Merkel, CDU

» In den letzten zwölf Jahren haben wir die Ausgaben für Forschung und Entwicklung verdoppelt und den Etat der Forschungsministerin um 135 Prozent gesteigert.«

Die Aussage von Angela Merkel wird in zwei Schrit­ten bewer­tet. Die Verdopp­lung der Ausga­ben für Forschung und Entwick­lung ist verein­fa­chend und stimmt eher nicht, es gab ledig­lich eine Stei­ge­rung um 90,5 Prozent. Unklar ist, ob Merkel sich mit den Worten „der Etat der Forschungs­mi­nis­te­rin“ auf den Gesamt­etat des Bundes­mi­nis­te­ri­ums für Bildung und Forschung oder den Etat für den Teil­be­reich Forschung und Entwick­lung bezieht. Geht man von Erste­rem aus zeigt sich: Die Aussage, der Gesamt­etat des Minis­te­ri­ums sei in den letz­ten 12 Jahren um 135 Prozent gestie­gen stimmt nicht. Der Etat des Bundes­mi­nis­te­ri­ums für Bildung und Forschung ist zwischen 2005 und 2017 zwar gestie­gen, aller­dings nur um rund 107 Prozent. 

Das Zitat auf Face­book stammt aus einer Rede, die Bundes­kanz­le­rin Angela Merkel zum „Tag der Deut­schen Indus­trie“ am 20. Juni hielt. In dem Posting stecken zwei Aussa­gen. Sowohl die Prozent­zahl 135 ist falsch als auch die Aussage „die Bundes­re­gie­rung (habe) in den vergan­ge­nen zwölf Jahren die Ausga­ben für Forschung und Entwick­lung verdop­pelt.”

Eine Stei­ge­rung um 135 Prozent hat es nicht gege­ben. Denn laut den Zahlen des Bundes­mi­nis­te­ri­ums für Bildung und Forschung (BMBF) ist der Etat zwischen den Jahren 2005 und 2017 ledig­lich von rund 8,5 Milli­ar­den Euro auf rund 17,6 Milli­ar­den Euro erhöht worden, eine Stei­ge­rung um 107 Prozent.

Zu hoch gegrif­fen ist auch die Behaup­tung, dass sich die Ausga­ben der Bundes­re­gie­rung im Bereich Forschung und Entwick­lung verdop­pelt haben. Eine Verdopp­lung entsprä­che einem Anstieg von 100 Prozent. Nach Anga­ben des BMBF lagen die Ausga­ben der Regie­rung 2005 bei rund 9,03 Milli­ar­den Euro und  2016 bei 15,8 Milli­ar­den Euro (s. Grafik 8). Für das laufende Jahr 2017 ist derzeit ein Soll-Wert von gut 17,2 Milli­ar­den Euro in den Doku­men­ten zu finden. Nimmt man diesen Wert und rech­net ihn mit den Ausga­ben des Jahres 2005 gegen, ergibt sich ein Anstieg der Ausga­ben für Forschung und Entwick­lung von 90,5 Prozent. Das ist zwar viel, aber keine Verdop­pe­lung.

Fazit: Die Aussage von Angela Merkel ist nicht völlig aus der Luft gegrif­fen, der Anstieg der Ausga­ben ist beacht­lich. Die Anga­ben sind aber verein­fa­chend und die Zahlen stim­men eher nicht.

 

Korrek­tur: In einer frühe­ren Version dieses Arti­kels war eine fehler­hafte Wertungs­gra­fik einge­bun­den. Das ist geän­dert. 

Korrek­tur 2: Im ersten Absatz haben wir im Nach­hin­ein noch ange­fügt, dass unklar ist auf welchen Etat sich Merkels Zitat genau bezieht. 

Anmer­kung zur Gesamt­wer­tung: Der Arti­kel enthält zwei verschie­dene Aussa­gen und damit auch zwei verschie­dene Bewer­tun­gen. Die Aussage, der Gesamt­etat des Minis­te­ri­ums sei um 135 Prozent gestie­gen, bewer­ten wir mit stimmt nicht. Denn 135 statt 107 ist eine Abwei­chung von 26,2 Prozent, damit sind die kriti­schen 20 Prozent und die Schwelle für stimmt nicht nach unse­rer Wertungs­ta­belle über­schrit­ten. Die zweite Aussage, der Etat habe sich verdop­pelt, bewer­ten wir mit stimmt über­wie­gend. Tatsäch­lich haben wir hier einen Anstieg von 90,5 Prozent und damit eine Abwei­chung von gerun­det 10 Prozent von der Verdop­pe­lung (100 Prozent), was nach unse­rer Wertungs­ta­belle mit stimmt über­wie­gend bewer­tet wird. Insge­samt, also in Bezug auf beide Aussa­gen, erhält das Zitat von Merkel deshalb den Wertungs­stem­pel stimmt eher nicht und ist verein­fa­chend.

Marie Landes

Autor: Marie Landes

Marie hat bereits als Kind lieber die Nachrichten anstatt Märchen bei Familienfesten aufgeführt. Nach dem Politikstudium in Dresden ging sie für den Master Journalismus nach Leipzig. Sie lebt und arbeitet in Leipzig.

4 Gedanken zu „Bundes­re­gie­rung hat Ausga­ben für Forschung und Entwick­lung verdop­pelt und Etat um 135 Prozent gestei­gert“

    1. Der Etat macht ja zunächst keine Aussage über Kauf­kraft bzw. effi­zi­ente Nutz­bar­keit der Mittel, ich denke das ist daher ok so.

  1. Bei dieser Analyse werden leider Äpfel mit Birnen vergli­chen, da der BMBF Plafond 2005 „unbe­rei­nigt“ zugrunde gelegt wird, d.h. ohne Abzug der Geschäfts­an­teile, die von 2006 an aufgrund des Ressort­neu­zu­schnitts in andere Minis­te­rien verla­gert worden sind. So wech­selte beispiels­weise die Zustän­dig­keit des Themas Welt­raum zum BMWi. Deshalb muss man entwe­der die Betrach­tung mitein­be­zie­hen, wie die abge­ge­be­nen Berei­che sich bei den ande­ren Ressorts entwi­ckelt haben (übri­gens auch sehr dyna­misch), oder man rech­net sie aus dem Basis-Plafond 2005 raus — so das Vorge­hen des BMBF. Und dann landet man bei der genann­ten Zahl. 

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    Fax: 030–18-57–5551
    E-Mail: presse@bmbf.bund.de

    1. Sehr geehrte Kolle­gin­nen und Kolle­gen der BMBF-Pres­se­stelle,
      herz­li­chen Dank für diese Anmer­kun­gen zu unse­rem Arti­kel.
      Ange­sichts der Hinweise nehmen wir uns den Arti­kel erneut vor und werden ihn in den kommen­den Tagen updaten.
      Mit besten Grüßen
      Die stimmtdas.org-Redaktion

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