Andreas Scheuer, CSU

» Die Schadstoffbelastung in den Städten ist in den Jahren 1990 bis 2015 um rund 60 Prozent gesunken.«

Andreas Scheuer CSU Faktencheck stimmt ist aber vereinfachend

Die Aussage von Bundes­ver­kehrs­mi­nis­ter Andreas Scheuer (CSU), die Schad­stoff­be­las­tung in den Städ­ten sei in Deutsch­land in den Jahren 1990 bis 2015 um rund 60 Prozent gesun­ken, stimmt, ist aber verein­fa­chend. Denn die Zahlen, auf die er sich beruft, bezie­hen sich nicht expli­zit auf Städte. Zudem werden Fein­staub und Ozon, die laut der EU-Richt­li­nie 2008/50/EG auch zu den klima­wirk­sa­men Schad­stof­fen gehö­ren, erst seit dem Jahr 2000 bundes­weit gemes­sen.

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In einem Inter­view mit der Süddeut­schen Zeitung vom 20. April 2018 wies Verkehrs­mi­nis­ter Scheuer auf die gesun­kene Schad­stoff­be­las­tung in den Städ­ten hin. Auf Anfrage konnte ermit­telt werden, dass er sich hier­bei auf eine Statis­tik aus dem Statis­ti­schen Hand­buch „Verkehr in Zahlen“ vom Bundes­mi­nis­te­rium für Verkehr und digi­tale Infra­struk­tur (BMVI) bezieht.

Laut der Daten des Statis­ti­schen Hand­buchs hat die vom Stra­ßen­ver­kehr verur­sachte NOx-Konzen­tra­tion von circa 1.250 kt im Jahr 1991 auf ca. 400 kt im Jahr 2015, und somit um ca. 68 Prozent, abge­nom­men. NOx-Schad­stoffe umfas­sen sowohl Stick­stoff­mon­oxide (NO) und Stick­stoff­di­oxide (NO2), die haupt­säch­lich von Verbren­nungs­mo­to­ren sowie Indus­trie und Ener­gie­er­zeu­gung emit­tiert werden. Aller­dings bezie­hen sich die erho­be­nen Daten nicht erkenn­bar spezi­fisch auf Städte.

Zur voll­stän­di­gen Beur­tei­lung der Luft­qua­li­tät ist neben der NOx-Konzen­tra­tion auch die in Städ­ten beson­ders proble­ma­ti­sche Konzen­tra­tion von Fein­staub rele­vant. In der EU-Richt­li­nie 2008/50/EG wird die Konzen­tra­tion der Fein­staub­be­stand­teile PM10 und PM2,5 als Maßgabe für die Luft­rein­hal­te­po­li­tik ange­ge­ben — PM10 bedeu­tet Fein­staub mit einem aero­dy­na­mi­schen Durch­mes­ser von weni­ger als 10, PM2,5 mit weni­ger als 2,5  Mikro­me­tern.

Laut einzel­ner Länder­mes­sun­gen des Umwelt­bun­des­amts haben die Jahres­mit­tel­werte von PM10 im städ­ti­schen Raum   von ca. 36 µg/m3 im Jahr 1990 auf ca. 23,5 µg/m3 im Jahr 2015 — und somit ledig­lich um knapp 35 Prozent — abge­nom­men. Die Konzen­tra­tion von PM2,5 wird bundes­weit erst seit 2000 erho­ben und hat sich bis 2016 laut dem Umwelt­bun­des­amt in Ballungs­räu­men um ca. 57 Prozent verrin­gert. Weiter­hin werden die EU-Grenz­werte sowohl für NOx- als auch Fein­staub-Emis­sio­nen in vielen Städ­ten über­schrit­ten.

Das Umwelt­bun­des­amt zieht darüber hinaus, zusätz­lich zu Fein­staub und Stick­stoff­di­oxid (NO2), auch Ozon(O3) beim Vergleich städ­ti­scher Schad­stoff­kon­zen­tra­tio­nen hinzu. Demnach hat die Konzen­tra­tion von Ozon von 2000 bis 2016 in Ballungs­räu­men um ca. 11 Prozent abge­nom­men. Die Wirkungs­schwelle, die von der WHO empfoh­len wird (und deut­lich stren­ger ist, als die Grenz­werte der EU), wird sowohl bei Ozon als auch bei den zwei Schad­stoff­klas­sen weiter­hin teil­weise über­schrit­ten.

Die Aussage von Andreas Scheuer, die Schad­stoff­be­las­tung in Städ­ten sei in Deutsch­land von 1990 bis 2015 um 60 Prozent gesun­ken, stimmt, ist aber verein­fa­chend. Die Schad­stoff­kon­zen­tra­tion von NOx ist zwar um ca. 68 Prozent gesun­ken, aller­dings bezie­hen sich die zugrun­de­lie­gen­den Daten erstens nicht expli­zit auf Städte, zwei­tens zählen auch Fein­staub und Ozon zu den laut EU-Richt­li­nie 2008/50/EG klima­wirk­sa­men Schad­stof­fen. Die Fein­staub­kon­zen­tra­tion wird bundes­weit aller­dings erst seit 2000 (PM10) bzw.  2008 (PM2,5) erho­ben, ist also für den von Scheuer genann­ten Zeit­raum nicht mess­bar.

Madeleine Wagner

Autor: Madeleine Wagner

Madeleine hat in Heidelberg und Montpellier Geographie (M.Sc.) studiert. Momentan arbeitet sie an der Universität Heidelberg im Bereich Regional Governance.

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